09.12.2015

LEUTHARD DORIS/Juni 2015

Die Abstimmung um die neue SRG-Gebührenabgabe vom 14. Juni wird wider Erwarten zu keinem Spaziergang. Medienministerin Doris Leuthard sucht nach Gründen für diesen überraschenden Stimmungswandel und äussert sich auch über den Fall «Markwalder». Ein Augenschein im Bundeshaus.

Frau Bundesrätin Leuthard, hätten Sie erwartet, dass die Abstimmung über die SRG-Gebührenregelung plötzlich eine so emotionale Angelegenheit wird?
(Lacht.) Diese Frage müssten Sie eigentlich als Journalist beantworten können. Was aber immer klar war: Die SRG hat viele Feinde. Jeder kennt eine Sendung, die er nicht mag oder sogar als überflüssig empfindet. Die Abstimmung wird jetzt stellvertretend dafür genutzt. Dabei handelt es sich bei der Abstimmung vom 14. Juni im Grunde um eine technische Vorlage zum Erhebungssystem.

Deswegen müsste die Vorlage eigentlich problemlos angenommen werden. Warum dann plötzlich diese Aversionen gegenüber der SRG?
Wir werden sehen, wie die Abstimmung ausfällt. Die SRG wird in eine Stellvertreterdiskussion verwickelt. Im Parlament gab es wegen der Gebührenänderung Opposition, vor allem von der SVP. Eigentlich verwunderlich: Dank der neuen Regelung müsste die Bevölkerung weniger Radio- und Fernsehgebühren zahlen. Es ist paradox: Ausgerechnet jene Kreise, die sonst bei jeder Gelegenheit weniger Steuern und Abgaben fordern, befürworten jetzt das Referendum lauthals, bekämpfen die Entlastung der Haushalte und halten an einem veralteten, bürokratischen System fest. Ansonsten wehrt sich der Gewerbeverband, welcher das Referendum eingereicht hat, stets gegen mehr Bürokratie. Jetzt darf es plötzlich mehr Bürokratie sein. Dies ist wirklich sonderbar.

Aber dieser emotionale Stimmungswandel ist doch schon bemerkenswert. Gab es während der ganzen Abstimmung einen Knackpunkt?
Ich kann mich für die Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes einsetzen, und die SRG sowie die lokalen Radio- und TV-Stationen machen das ebenso. Für eine breit abgestützte Kampagne sind ihnen aber die Hände gebunden, und den Parteien fehlt das Geld für einen aufwendigen Abstimmungskampf. In dieser Situation kann man mit Schlagworten wie «Billag-Monster» Stimmung machen. Obwohl es – und das scheint mir wichtig – bei dieser Abstimmung gar nicht um die Billag geht. Aber so funktioniert nun mal die Demokratie.



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