30.09.2008

LEUTHARD DORIS, CVP-Bundesrätin/September 2008

Powerfrau: CVP-Bundesrätin Doris Leuthard gehört zu jenem privilegierten Kreis der Bundesräte, die momentan nicht unter politischem und medialem Dauerbeschuss stehen. Trotzdem hat auch die Volkswirtschaftsministerin mit Problemen zu kämpfen: Soeben sind in Genf die WTO-Verhandlungen gescheitert, die Konjunktur flacht ab, und die Diskussion um die Parallelimporte bleibt ein ständiges Politikum. Im Gegensatz zu vielen anderen Experten beurteilt sie die wirtschaftliche Lage viel optimistischer.

Frau Bundesrätin Leuthard, wenn Sie den momentanen Zustand der Schweizer Wirtschaft mit Noten zwischen 1 und 6 benoten müssten, welche Note würden Sie verteilen?

“Man muss sich ständig verbessern und weiterentwickeln. Dennoch: Die Schweiz steht heute gut da. In den diversen Ratings werden wir mit schöner Regelmässigkeit ganz vorne oder zumindest in den vorderen Rängen platziert. Im Detail gibt es natürlich Branchen-Unterschiede.”

Nach langen Jahren des Nullwachstums erlebte ?unsere Wirtschaft einen unerwarteten Boom. Warum?

“Es ist einerseits die gute Weltkonjunktur der letzten Jahre. Im Export greift auch langsam unsere BRIC-Strategie. Darüber hinaus beginnen die internen Reformen jetzt zu greifen. Wir konnten die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Schweiz stark verbessern. Schliesslich zeigen die bilateralen Verträge mit der EU, insbesondere die Personenfreizügigkeit, Wirkung. Und mit dem Wachstumspaket sowie mit der über alle Departemente hinweg greifenden Wachstumspolitik sorgen wir dafür, dass die Schweiz für Unternehmer ein attraktiver Standort bleibt.”

Welches sind momentan die grössten Baustellen ?in der Schweizer Wirtschaft?

“Es gibt noch in vielen Bereichen einen Reformbedarf. Weil andere Staaten sich ständig verbessern und gegenüber uns aufholen, dürfen auch wir in unseren Bestrebungen ?nie nachlassen. So will ich mit der Revision des Gesetzes über die technischen Handelshemmnisse unnötige Pro-duktevorschriften ab-schaffen und das Cassis-de-Di-jon-Prinzip einführen. Die Mehrwertsteuer soll kundenfreundlicher und die Arbeitslosenversicherung auf eine finanziell starke Basis gestellt werden.”



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